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Halles Pläne stark verzögert

Gepostet in Allgemein von Freddy am 06. Mai 2009 Tags: , , , , ,

Um das Ergebnis der Einzelerörterung der Stadt Halle in Sachen A 33 geht es bei der öffentlichen Ratssitzung am Donnerstag, 7. Mai, ab 19 Uhr im Schulzentrum Masch – vordergründig. Eine wichtige Rolle in dieser Erörterung spielt neben der Entlastungsstraße das geplante Gewerbegebiet Künsebeck, das vor gut einem Jahr die Gemüter der Menschen erhitzte. Die Planungen dafür, so wird jetzt nebenbei deutlich, verzögern sich erheblich. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand wird die Stadt Halle bei Fertigstellung der A 33 bis zum Schnatweg noch keine Entlastungsstraße gebaut haben können – und auch kein verkaufsfertiges Gewerbegebiet ausgewiesen haben.

Seit den Diskussionen vor einem Jahr war es relativ ruhig um diese Themen geworden. Was daran liegt, dass sich die Pläne nicht so schnell umsetzen lassen wie es von der Verwaltung erhofft war. Bereits vor rund 18 Monaten wurde auf konkrete Anfragen für größere Teile des geplanten 50-Hektar-Baugebiets verwiesen. Doch die dürfen inzwischen nicht etwa aufgrund der Wirtschaftslage, sondern eher wegen der zeitlichen Perspektiven der Planung als erledigt gelten. „Ich gebe keine zeitliche Prognose zur Umsetzung der Pläne ab“, sagte Bauamtsleiter Jürgen Keil im Gespräch mit dem Haller Kreisblatt. Denn noch ist nicht einmal der Regionalplan geändert, in dem Flächen für die Landwirtschaft in Gewerbeflächen umgewandelt werden müssen.

Für den nötigen Antrag an die Bezirksregierung müssen recht zeitaufwändige Untersuchungen gemacht werden, die nochnicht abgeschlossen sind. Erst danach können die Änderung des Flächennutzungsplans, die Aufstellung eines Bebauungsplans und der Start des Umlegungsverfahrens in die Wege geleitet werden. Das Umlegungsverfahren wird nötig sein, weil absehbar ist, dass die Stadt nicht alle benötigten Flächen aufkaufen kann. Im Bebauungsplan schließlich soll auch die genaue Trasse der geplanten Entlastungsstraße festgelegtwerden. Im eingangs erwähnten Erörterungstermin, so weist es zumindest das Protokoll aus, erläuterte die Stadt Halle, dass sie die ursprüngliche Absicht, die Entlastungsstraße passend zur Fertigstellung des Steinhagener A-33-Abschnitts gebaut zu haben, nicht verwirklichen könne.

Zur zeitlichen Einordnung: Für den Steinhagener Abschnitt wird mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in diesem Jahr gerechnet. Geben die Leipziger Richter grünes Licht, könnte die A 33 bis zum Schnatweg vier Jahre später fertig sein. Das bedeutet, dass danach die Stadt Halle für eine derzeit nicht bestimmbare Zeit den A-33-Verkehr auf ihrem Straßennetz bewältigen muss. Allein schon diese Informationenmachen die Teilnahme an der von der STU erzwungenen Sondersitzung des Rates interessant. Eingeladen ist am Donnerstag auch Verfahrensleiter Jens Kronsbein von der Bezirksregierung. Seine Aufgabe ist es, die von der Stadt Halle gemachten Anregungen auf ihre Relevanz für das A-33-Verfahren zu prüfen.

Quelle: www.haller-kreisblatt.de